BAföG

Studierendenförderung armutsfest machen

Das BAföG (BundesAusbildungsförderungsGesetz) ist vor allem für Studentinnen und Studenten aus bildungsfernen, einkommensschwachen Haushalten notwendig, um ein Studium erfolgreich aufnehmen, durchführen und abschließen zu können. Dennoch gibt es viele Probleme: das BAföG ist bürokratisch, wird nur unregelmäßig erhöht und muss als Darlehen zurückgezahlt werden. Viele Studierende fallen zudem durchs Raster und sind auf ihre Eltern angewiesen.

Auch wenn die Bedarfssätze zum 1. Oktober 2008 um 10% steigen, entspricht diese Erhöhung nicht dem tatsächlichen Anstieg der Lebenshaltungskosten. Der BaföG-Höchstsatz von 643 € liegt weiterhin deutlich unterhalb der Armutsgrenze von 781 € für Alleinlebende. Auch durch das BAföG geförderte Studierende sind so zum Erwerb eines Nebenverdienstes gezwungen. Wir fordern eine Erhöhung der derzeitigen Sätze und Freibeträge um 20%, um eine armutsfeste Förderung von Studierenden im Rahmen des BAföG zu gewährleisten.  

Darüber hinaus muss der Kreise der Anspruchsberechtigten ausgeweitet werden. Zukünftig muss das BAföG insbesondere die Förderung von Teilzeitstudierenden ermöglichen, um mehr Studierenden insbesondere die Vereinbarkeit von Studium und Familie zu ermöglichen.

Mit der Umstellung der Studiengänge auf Bachelor- und Master-Abschlüsse ist die Förderung bis zu einem Studienabschluss, der den bisherigen Diplom- und Magisterabschlüssen entspricht, in Frage gestellt. Das BAföG muss klarstellen, dass nicht nur das Erststudium bis zum ersten Bachelor und den konsekutiven Master, sondern auch nicht-konsekutive Masterstudiengänge gefördert werden.

Die auch im neuen BAföG aufrechterhaltene Altersgrenze von 30 Lebensjahren für die Förderung entspricht nicht den Erfordernissen des lebenslangen Lernens. Wir wollen diese künstliche Altersgrenze abschaffen und das BAföG für anspruchsberechtigte Empfänger jeden Alters öffnen.

Seit der BAföG-Erhöhung im Jahr 2001 hat es sechs Jahre gedauert, bis die Förderbeträge an die allgemeine Preisentwicklung angepasst wurden. Um zukünftig ein weiteres Absinken der Studierendenzahlen infolge sinkenden Realförderung durch das BAföG zu vermeiden, müssen die Sätze dauerhaft jährlich an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden.