BILANZ 2004-2009
Es gibt viele Möglichkeiten, Studium, Lehre und Forschung an den sächsischen Hochschulen zu verbessern. Politik kann nur Rahmenbedingungen setzen, aber die sind oft genug entscheidend.
Grüne Politik versucht durch Parlamentarische Initiativen und viel Engagement innerhalb und außerhalb des Landtages neue Ideen in die hochschulpolitische Debatte zu bringen.
Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge die Parlamentarischen Initiativen (Gesetzentwürfe, Anträge) sowie die erfolgten Aktivitäten der Öffentlichkeitsarbeit in der 4. Legislaturperiode.
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Parlamentarische Initiativen
Gesetzentwurf
Sächsisches Hochschulgesetz (SächsHG)
Drs. 4/8057, eingereicht: 22.02.2007
Es war das hochschulpolitische Thema der letzten Jahre: das Hochschulgesetz. BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben einen eigenen Hochschul-Gesetzentwurf in den Landtag eingereicht. Das Gesetz sieht umfassende Selbständigkeit für die Hochschulen vor. So sollen die Hochschulen Globalbudgets erhalten und eigenständig über die Einstellung von Mitarbeitern und die Berufung von Professoren entscheiden können. Die finanziellen Rahmenbedingungen sollen durch eine Landeshochschulvereinbarung und durch Zielvereinbarungen mit den Hochschulen für mehrere Jahre gesichert werden. In Bezug auf die umstrittene Ausgestaltung der Gremien sieht der Entwurf die Beibehaltung und Neuregelung der Mitbestimmungsrechte vor. So behält der Entwurf im Gegensatz zu den Planungen der Koalition das Konzil als Wahlgremium der Hochschulleitung bei. Darüber hinaus soll die Professorenmehrheit in den Gremien lediglich für akademische Angelegenheiten erhalten bleiben. In Verwaltungs- und Haushaltsangelegenheiten sollen jedoch anders als bisher Studierende, Mitarbeiter und Hochschullehrer paritätisch in Gremien vertreten sein.
Die Studienbedingungen wollen die GRÜNEN vor allem mit der Einführung von orientierenden Studieneingangsphasen und der Möglichkeit von Teilzeitstudien verbessern.
Auch wenn das Gesetz letztlich abgelehnt wurde: es hat die Diskussion wesentlich angeregt und einige Punkte wie das Meisterstudium wurden im „richtigen“ Gesetz der Staatsregierung aufgenommen.
Alles zum Hochschulgesetz: http://www.hochschulreform-sachsen.de/hochschulgesetz.html
Anträge
Fair statt prekär! Wissenschaftstarifvertrag für alle Beschäftigten an sächsischen Hochschulen
(Drs. 4/13655, eingereicht: 17.10.2008)
Neben den Hochschullehrern und waissenschaftlichen Mitarbeitern tragen studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte, Lehrbeauftragte und Honorarkräfte zu einem erheblichen Teil zu Absicherung des Lehr- und Forschungsbetriebs an Universitäten, Fach- und Kunsthochschulen sowie Forschungseinrichtungen bei. Die Bedingungen zu denen diese Beschäftigten arbeiten sind vielfach prekär. Die arbeits- und versicherungsrechtliche Absicherung ist oft ungeklärt und die Vergütungen sind der erbrachten Leistung in der Regel unangemessen.
Mit einem Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion die Staatsregierung auf, Initiativen zur Verbesserung der bestehenden Regelungen für die Beschäftigten in Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit der Zielstellung fairer Arbeitsbedingungen und Vergütungen zu ergreifen.
Der Antrag mit den konkreten Forderungen:
Die Stellungnahme der Staatsregierung unter:
Weitere Informationen zum Thema unter: www.fair-statt-prekaer.info
Sächsische Wissenschaftsstiftung einrichten – Forschung, Lehre und Innovation dauerhaft stärken
(Drs. 4/13654, eingereicht: 17.10.2008)
Wie die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern gezeigt hat, ist die sächsische Wissenschaftslandschaft trotz des Aufholprozesses seit 1990 durch einen anhaltenden und großen Rückstand zu den führenden Wissenschaftsregionen Deutschlands und Europas gekennzeichnet. Dieser Rückstand muss durch gezielte und dauerhafte Initiativen behoben werden: durch innovative Lehre, gezielte Promotionsförderung, eine größere Dichte an Forschungsinstituten und den Aufbau einer wissensbasierten Unternehmenslandschaft, die einen größeren Anteil privater Forschungsaktivitäten tragen kann.
Mit der Einrichtung einer Wissenschaftsstiftung fordert die GRÜNE-Fraktion ein Instrument, um die Wissenschaftslandschaft in der Breite zu entwickeln. Bei der Einrichtung einer Wissenschaftsstiftung kann sich der Freistaat am Beispiel anderer Bundesländer orientieren. Dabei sollen die Mittel des Solidarpakts II, aber nach Möglichkeit auch Steuermehreinnahmen und Verkäufe von Landesvermögen genutzt werden, um die Stiftung zu gründen und auszustatten. In den vergangen Haushaltsverhandlungen hatte die GRÜNE-Fraktion dafür bereits eine Gründungsfinanzierung von 20 Millionen Euro beantragt.
Der Antrag zur Einrichtung einer Wissenschaftsstiftung:
Die Stellungnahme der Staatsregierung:
BAföG armutsfest machen - Bildungsfinanzierung umgestalten
(Drs. 4/13653, eingereicht: 17.10.2008)
Das BAföG ist vor allem für Studentinnen und Studenten aus bildungsfernen, einkommensschwachen Haushalten notwendig, um ein Studium erfolgreich aufnehmen, durchführen und abschließen zu können. Die zum 1. Oktober 2008 erfolgenden Erhöhungen der Sätze und Freibeträge um 10% entsprechen zwar breiten gesellschaftlichen Forderungen verschiedener Verbände, stellen aber insbesondere durch das deutlich verspätete Inkrafttreten eine nur unzureichende Anpassung dar. In einem Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion eine weitere Erhöhung um 20% zum 1. Oktober 2009, um eine armutsfeste Förderung zu gewährleisten. Darüber hinaus muss das BAföG auch für Studierende über 30 Jahren und den Master gezahlt werden. Darüber fordert der Antrag eine umfassende Reform der Bildungsfinanzierung.
Der Antrag unter:
Die Stellungnahme der Staatsregierung:
In den nächsten Monaten des Wahljahres 2009 wird die Bildungsfinanzierung mit Themen wie Studiengebühren und BAföG ein wichtiges Thema sein. Einen Überblick über die grünen Ideen sowie weitere Informationen finden Sie unter:
www.hochschulreform-sachsen.de/bildungsfinanzierung.html
Zukunft der Studentenwerke sichern - soziale Lage der Studierenden verbessern
(Drs. 4/10981, eingereicht: 16.01.2008)
Grüner Antrag: Zuschüsse anheben - neue Aufgaben vereinbaren
Laut Staatsregierung sind die Kosten der Studentenwerke durch die Zuschusskürzungen nicht mehr mit den Einnahmen zu decken. Mehrere Studentenwerke können keine notwendigen Rücklagen bilden. Aufgrund steigender Preise stagnieren trotz steigender Studierendenzahlen die Essensteilnehmer.
Wir fordern, dass die Zuschüsse mindestens um 3,75 Millionen Euro auf das Niveau von 2006 erhöht werden. Der Antrag „Zukunft der Studentenwerke sichern – soziale Lage der Studierenden verbessern" fordert: statt neuer Sparrunden ist ein langfristiges Entwicklungskonzept für die Studierendenwerke notwendig. Die Studentenwerke brauchen für mehrere Jahre finanzielle Planungssicherheit und damit verbundene strategische Entwicklungsziele. Die Studentenwerke müssen mit intelligenten Organisationskonzepten und neuen Aufgabenfeldern wie Kinderbetreuung fit für die Zukunft gemacht werden. Darüber hinaus sieht der Antrag vor, die Mensenversorgung auf Bio-Essen umzustellen und die Wohnheime energetisch zu sanieren.
In diesem Zusammenhang soll die Staatsregierung prüfen, welche Aufgaben zusätzlich auf die Studierendenwerke zukommen und welche Mittel dafür notwendig sind. Die Finanzierung soll durch Zielvereinbarungen für mehrere Jahre berechenbar gestaltet werden. Zudem sieht der Antrag vor, dass die Mensen auf Bio-Essen umstellen und die Wohnheime energetisch saniert werden.
Antrag:
Stellungnahme der Staatsregierung:
Exzellenz braucht Chancengleichheit – die Hälfte der neuen Professuren bis 2020 an Frauen
(Drs. 4/10663, eingereicht: 12.12.2007)
Nur 14% der Professuren - mit teils rückläufiger Tendenz - sind von Frauen besetzt. Die bisherige Gleichstellungspolitik hat sich somit als unzureichend für eine tatsächliche gleichberechtigte Repräsentanz in den leitenden Positionen der sächsischen Hochschule erwiesen. Mit dem hohen Ausschlussgrad potentieller hervorragender Wissenschaftlerinnen liegt eine eklatante Ressourcenverschwendung vor. Daher fordert die GRÜNE– Fraktion im sächsischen Landtag in einem Antrag, jede zweite neu zu berufende Professur bis 2020 mit einer Frau zu besetzten. Des weiteren gilt es, Gender als Querschnittsaspekt bei der Evaluation und Förderung von Forschung und Lehre zu berücksichtigen. Wir fordern zudem die Einrichtung von Modellversuchen des Gender-Budgeting an mindestens zwei sächsischen Hochschulen.
Der Antrag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_10663_1_1_3_.pdf
Hochschulreform offen und demokratisch gestalten – Sächsisches Hochschulgesetz gemeinsam mit den Studierenden und Beschäftigten weiterentwickeln
(Drs. 4/10521, eingereicht: 28.11.2007)
Mit dem Antrag „Hochschulen offen und demokratisch gestalten – Sächsisches Hochschulgesetz gemeinsam mit Studierenden und Beschäftigten weiterentwickeln“ stellt sich die GRÜNE- Fraktion gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE gegen die Regierungspläne einer weitgehenden Entdemokratisierung der Hochschulen, die sich gegen die Interessen der Studierenden und Beschäftigen richtet. Wir fordern hingegen im neuen Gesetz Hochschulautonomie, innere Demokratisierung, Studiengebührenfreiheit und Qualitätssicherung zu verankern. Die Hochschulreform soll mit Studierenden und Beschäftigten diskutiert und einvernehmlich mit ihnen auf den Weg gebracht werden.
Den vollständigen Antrag der GRÜNEN- Fraktion und der Fraktion DIE LINKE können Sie hier nachlesen:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_10521_1_1_2_.pdf
Geisteswissenschaften an sächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen stärken
(Drs. 4/9950, eingereicht: 26.09.2007
Trotz des laufenden Jahres der Geisteswissenschaften sehen sich die geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer in vielen Entscheidungen der Wissenschaftspolitik im Hintertreffen. Auch wenn die jüngsten Entscheidungen der Exzellenzinitiative die Geisteswissenschaften etwas stärker berücksichtigen – das Übergewicht der Technik- und Naturwissenschaften ist eindeutig. Vor diesem Hintergrund fordert ein Antrag der GRÜNEN-Fraktion eine Stärkung der Geisteswissenschaften. Im Antrag wird unter anderem die Festschreibung einer gesicherten Mindestanzahl und Bandbreite an Lehrstühlen in künftigen Hochschulvereinbarungen, die Gewährleistung der notwendigen Stellenkapazitäten für einen eigenständigen Lehrbetrieb im Rahmen der Bachelor-Master-Struktur sowie die stärkere Berücksichtigung der Geisteswissenschaften in den Exzellenzinitiative auf Bundes- und Landesebene.
Der Antrag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_9950_1_1_4_.pdf
Die Stellungnahme der Staatsregierung:
Initiative des Freistaates Sachsen für faire Praktika
(Drs. 4/8182, eingereicht: 5. März 2007)
Ein Praktikum soll der beruflichen Orientierung sowie der Vermittlung von berufspraktischen Kenntnissen und Fähigkeiten dienen. Zunehmend ersetzten jedoch Praktika für einen Großteil der Akademikerinnen und Akademiker den regulären Berufseinstieg. Durch diese un- oder unterbezahlten Praktika und die oft unangemessene lange Verweildauer in den Praktika, werden reguläre Vollzeitstellen durch Praktikantenstellen ersetzt. Um die Gruppe der Praktikantinnen und Praktikanten zu stärken, forderte die GRÜNE Fraktion in dem Antrag „Initiative des Freistaates Sachsen für faire Praktika“ Standards für faire Praktika innerhalb der sächsischen Staatsministerien, der Landesverwaltung und sonstigen Einrichtungen des Freistaates Sachsen einzuführen. Des weiteren sollen durch entsprechende Förderkriterien Einrichtungen und Projekte in freier Trägerschaft die faire Praktika anbieten, durch den Freistaat unterstützt werden.
Standards für faire Praktika beinhalten, dass Praktikastellen als Lernverhältnisse einzurichten und vertraglich zu regeln sind. Die Laufzeit eines Praktikums soll 6 Monate nicht überschreiten. An Berufseinsteiger werden keine Praktika vergeben, sondern diese als Traineeprogramm oder als vergleichbares Berufseinstiegsprogramm mit einer entsprechenden Vergütung gestaltet. Die aufgrund des Praktikums entstehenden Aufwendungen werden den Praktikanten von den Praktikagebern angemessen entschädigt.
Der Antrag der GRÜNEN- Fraktion für faire Praktika wurde im Oktober-Plenum einstimmig in seinem ersten Teil beschlossen.
Den vollständigen Antrag finden Sie unter:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_8182_1_1_3_.pdf
Innovation in Forschung und Lehre stärken – Exzellenzprinzip ausbauen
(Drs. 4/7607, eingereicht: 11. Januar 2007)
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordern nach dem Teilerfolg in der Exzellenzinitiative verstärkte Anstrengungen des Freistaates und ein Überdenken des Exzellenzkonzepts. So soll das Exzellenzprinzip im Sinne eines ganzheitlichen Exzellenzverständnisses hochschultypübergreifend mit der Orientierung auf Forschung und Lehre ausgebaut werden.
Außerdem sollen auch Geisteswissenschaften und Leistungen angewandter Forschung in den Fachhochschulen gleichberechtigt berücksichtigt werden. Bei der Evaluation der Exzellenzinitiative im Jahre 2009 solle zudem das vielfach kritisierte Verfahren überprüft werden, ohne die Wissenschaftsorientierung aufzugeben. Neben der Neuausrichtung sei auch zusätzliches Engagement des Freistaates bei der Exzellenzförderung notwendig. Der Freistaat solle verschiedene Instrumente, wie etwa die Einrichtung eines Exzellenzfonds prüfen.
Das fordert ein Antrag der GRÜNEN- Fraktion im sächsischen Landtag.
Hier der vollständige Antrag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_7607_1_1_4_.pdf
Hochschulpakt 2020
(Drs. 4/6891, eingereicht: 3.11.2006)
Steigende Studierendenzahlen im Westen und sinkende Studienanfängerzahlen im Osten stellen die Hochschulfinanzierung vor grundlegende Probleme. Bund und Länder verhandeln seit Wochen um die Ausgestaltung eines Hochschulpaktes, der die entstehenden Kosten auffangen soll. Allgemein gilt als aner kannt, dass die Bundesländer die zusätzlichen Ressourcen von bis zu 3 Mrd. EURO jährlich nicht aus eigener Kraft erschließen können, sondern zusätzliche Unterstützung des Bundes benötigen. Ziel des Hochschulpaktes muss es aus grüner Sicht sein, auswärtige Studierende anzuziehen und so die Studienplatzkapazitäten in Sachsen zu erhalten. Der Bund hat mit den in Aussicht gestellten 560 Millionen für mehr Studienplätze einen Anfang gemacht. Dieses Angebot gilt aber nur für die nächsten drei Jahre. Notwendig ist jedoch ein Hochschulpakt für den Prognosezeitraum bis 2020. Ein entsprechender Antrag der GRÜNEN im Sächsischen Landtag kommt nächste Woche ins Plenum. Er schlägt vor, dass sich Bund und Länder die entstehenden Kosten im Rahmen einer Komplementärfinanzierung teilen. Gleichzeitig soll dem Antrag zufolge bis 2020 schrittweise ein Hochschullastenausgleich nach dem Prinzip „Geld folgt Studierendem“ eingeführt werden.
Der Antrag wurde am 16.11.2006 von Landtag beschlossen.
Der Antrag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_6891_1_1_3_.pdf
Schulartübergreifendes Lehramtsstudium ermöglichen
(Drs. 4/5656, 14. März 2006)
Die derzeit laufenden Bemühungen um die Neukonzeptionierung des Lehramtsstudiums will die GRÜNE-Fraktion zur Einführung eines schulartübergreifenden Lehramtsstudiums nutzen. Neben der stärkeren bildungswissenschaftlichen Ausrichtung des Studiums soll die Reform darüber hinaus die Orientierung an der Mehrgliedrigkeit des Schulwesens entfallen.
Dem gemeinsam mit der Linksfraktion eingebrachten Antrag zufolge würden alle Optionen im Hinblick auf kommende Reformen der Schulstruktur erhalten. Die Lehramtsabsolventen erhalten darüber hinaus eine größere berufliche Flexibilität.
Antrag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_4656_1_1_1_.pdf
Förderung von Frauen in der Wissenschaft intensivieren
(Drs. 4/5102, 26.04.2006)
Die Förderung von Frauen in der Wissenschaft ist nicht nur wissenschaftspolitisch, sondern auch in Zusammenhang der demographischen Entwicklung in Sachsen relevant. Die geringe weibliche Repräsentanz Wissenschaftsberufen (nur 14%-Anteil weiblicher Professuren) ist insbesondere auf die unzureichende Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Wissenschaftsbereich zurückzuführen.
Mit dem Auslaufen des Hochschul- und Wissenschaftsprogrammes von Bund und Ländern fällt nach 2006 ein wichtiges Förderinstrument für die Förderung von Frauen in der Wissenschaft weg. Damit sind insbesondere Promotions- und Habilitationsprogramme gefährdet. Die grüne Fraktion fordert die Aufrechterhaltung der Förderung mindestens in Höhe des Landesanteils (ca. 1,5 Mill. Euro). Das erfolgreiche Wiedereinstiegsprogramm für WissenschaftlerInnen nach familienbedingten Pausen muss ebenso in Höhe von 200.000 bzw. 300.000 € innerhalb eines eigenen Titels geführt werden.
Eine Intensivierung der Frauenförderung in der Wissenschaft muss darüber hinaus bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ansetzen.
Die Landesförderung der Beteiligung von Hochschulen an Kitas mit flexiblen Öffnungszeiten gehört ebenso dazu wie die Förderung von Dual-Career-Centern zur Stellenvermittlung von Partnern hinzuziehender Wissenschaftler.
Antrag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_5102_1_1_2_.pdf
ErzieherInnenbildung auf Hochschulniveau
(Drs. 4/4781, eingereicht: 14.03.2006)
Die GRÜNE-Fraktion fordert die verbindliche Aus- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erzieher auf Hochschulniveau als logische Konsequenz aus dem Bildungsplan für Kindertagesstätten. Das Hochschulstudium für ErzieherInnen entspricht längst dem europäischen Standard. Zu einem entsprechenden Antrag der GRÜNE-Fraktion wird am 6.September 2006 eine öffentliche Anhörung im Landtag stattfinden.
Antrag:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_4781_1_1_2_.pdf
Hochschullastenausgleich zwischen den Bundesländern
Drs.4/4367, 15. März 2006)
Vor dem Hintergrund der bis 2014 im Westen steigenden und im Osten sinkenden Studierendenzahlen und der dadurch notwendig werdenden zusätzlichen Mittel für die Hochschulen ist eine grundsätzliche Neuordnung der Studienplatzfinanzierung angezeigt. Die bisherigen Strukturen der Hochschulfinanzierung weisen auf Grund der Länderkompetenzen für Hochschulpolitik erhebliche Disparitäten bei der Studienplatzfinanzierung der Bundesländer auf.
Die GRÜNE-Fraktion fordert daher die Staatsregierung auf, sich im Rahmen des von Bund und Ländern beabsichtigten Hochschulpaktes für die grundsätzliche Neuordnung der Hochschulfinanzierung auf Basis eines Hochschullastenausgleichs für Studienplätze zwischen den Bundesländern einzusetzen.
Durch den Hochschullastenausgleich soll der qualitätssteigernder Wettbewerb im Rahmen eines Vollkostenausgleichs zwischen den Bundesländern ermöglicht werden. Dies kann nur dann entstehen, wenn die realen fächerspezifischen Finanzierungskosten von Studienplätzen an die tatsächliche Innanspruchnahme dieser Plätze durch Studierende gekoppelt werden. Für die staatlichen Finanzierungskosten kommt nicht mehr das Land auf, das die Studienplätze zur Verfügung stellt, sondern das Land, aus dem die Studienberechtigten kommen.
Für die konkrete Umsetzung des Hochschullastenausgleichs plädiert die GRÜNE- Fraktion für einen Staatsvertrag zwischen den Bundesländern.
Lesen sie hier den vollständigen Antrag der GRÜNEN- Fraktion zum Hochschullastenausgleich. http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_4367_1_1_2_.pdf
Zukünftige Entwicklung von Organisationsstrukturen und Finanzierungen der sächsischen Hochschulen
(Drs. 4/3519, 24.11.2005)
Nach Aussagen der Staatsregierung ist für das Jahr 2006 eine umfassende Novellierung des sächsischen Hochschulgesetzes geplant, die mit dem Ziel der Autonomiesteigerung der Hochschulen im Freistaat verbunden ist. Dabei stehen Fragen der internen Organisationsstruktur, Hochschulfinanzierung und der Neuordnung des Verhältnisses von staatlicher Verantwortung und hochschulischer Selbstverwaltung im Mittelpunkt.
Durch widersprüchliche Aussagen innerhalb der Staatsregierung zu der zukünftigen Hochschulentwicklung im Freistaat ist an den Hochschulen selbst sowie bei betroffenen Studierenden, wissenschaftlichen Mitarbeitern und Hochschullehrern eine erhebliche Unsicherheit entstanden.
Die GRÜNE- Fraktion im sächsischen Landtag hält es daher für dringend notwenig, dass die Staatsregierung über die Planung der zukünftigen Hochschulentwicklung Stellung bezieht.
Den vollständigen Antrag können Sie hier nachlesen:
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_3519_1_1_2_.pdf
Große Anfragen
Umsetzung des Bologna-Prozess an sächsischen Hochschulen und Studienakademien
(Drs. 4/7762, eingereicht: 25.01.2007)
Die heute Ergebnisse der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zeigen erhebliche Fehlentwicklungen bei der Rechtssicherheit, der personellen Ausstattung und der internationalen Mobilität. Viele Studierende an sächsischen Hochschulen werden in nicht rechtssichere Studiengänge geschickt, in denen sie mehr Prüfungen denn je, aber geringere Chancen auf einen Auslandsaufenthalt erwarten.
Nur ein Drittel der neuen Studiengänge wurde bisher erfolgreich akkreditiert. Für jeden fünften Studiengang gibt es keine genehmigte Studien- und Prüfungsordnung. Fast alle Hochschulen sehen durch die neuen Studienstrukturen einen höheren Personalbedarf, der von der Staatsregierung schlicht ignoriert wird. Dringend notwendige elektronische Prüfungssysteme müssen die Hochschulen in Alleinregie bezahlen und einführen. Die Anerkennung von Studienleistungen an in- und ausländischen Hochschulen erfolgt immer noch durch individuelle Entscheidung der Prüfungsämter und nicht durch eine Regelanerkennung. Statt internationale Mobilität zu ermöglichen, ist mittlerweile sogar die nationale Mobilität gefährdet.
Eckpunkte "Umsetzung des Bologna-Prozesses an den sächsischen Hochschulen und Studienakademien" zur Großen Anfrage:
Zusammenfassung "Umsetzung des Bologna-Prozesses an den sächsischen Hochschulen und Studienakademien" der Großen Anfrage (Drs. 4/7762):
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Stellungnahmen/ZF_bologna_2007-05-31.pdf
Große Anfrage (Drs. 4/7762):
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=7762&dok_art=Drs&leg_per=4&pos_dok=-1
Hochschulen im demographischen Wandel
(Drs. 4/12396, eingereicht 12.11.2007)
Mit dem drohenden Rückgang der Studierendenzahlen kommt die wohl größte Herausforderung seit 1990 auf die sächsischen Hochschulen zu. Die Große Anfrage „Hochschulen in der demografischen Entwicklung“ (Drs 4/10319) hat nach den Prognosen, den Konzepten und den wichtigsten Handlungsfeldern in Bezug auf dieses Problem gefragt. Für die sächsischen Hochschulen wird bis 2020 ein Rückgang der Studierendenzahlen um bis zu ein Drittel des derzeitigen Standes prognostiziert. Dem Rückgang der Studierendenzahlen steht ein zunehmender Akademikermangel gegenüber. Die sächsischen Hochschulen haben bisher kaum Konzepte zum Umgang mit diesem Problem entwickelt. Aktivitäten der Studierendenwerbung laufen erst an und sind teilweise falsch ausgerichtet; durch restriktiven Hochschulzugang gehen Studienanfänger verloren. Die Attraktivität für weibliche und ausländische Studierende ist relativ gering. Die Hochschulen sind nur unzureichend auf Weiterbildung und lebenslanges Lernen ausgerichtet.
Fazit: Die sächsischen Hochschulen werden den Rückgang der Studierendenzahlen kaum vermeiden können. Angesichts des Rückgangs der Studierendenzahlen droht ein massiver Personalabbau, der die Hochschulen weiter schwächen würde. Freistaat und Hochschulen müssen kurzfristig Konzepte entwickeln, um mittel- und langfristig die Studierendenzahlen zu stabilisieren.
Auswertung der Großen Anfrage:
Die Große Anfrage:
Entschließungsantrag:
Weitere Informationen zum Thema:
http://www.hochschulreform-sachsen.de/zukunft-hochschule/demographischer-wandel.html
Öffentlichkeitsarbeit
Anhörungen
Sächsisches Hochschulgesetz
(4.09.2008)
Die Sachverständigen-Anhörung der Hochschulgesetzentwürfe der Staatsregierung und der GRÜNEN-Fraktion im Landtag ergab aus Sicht vieler Experten grundsätzlichen Korrekturbedarf für den Entwurf der Staatsregierung. Der von den GRÜNEN benannte Hochschulrechtler Prof. Dr. Frank Rottmann äußerte erhebliche rechtliche Bedenken gegenüber den Regelungen der Staatsregierung. Insbesondere beim Hochschulrat existieren verfassungsrechtliche Probleme. "Wenn der Hochschulrat seine Legitimation nicht von der Hochschule bezieht, hat er keine körperschaftliche Legitimation. Hat der Hochschulrat mehr als eine Beratungsfunktion, gerät er in Konflikt mit dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen." Angesichts dieser Rechtsprobleme ist eine Begrenzung der Kompetenzen des Hochschulrates auf eine Beratung der Hochschulen wie im grünen Entwurf dringend geboten. Auch bei den Zielvereinbarungen sieht Rottmann erhebliche Probleme. Sowohl das Budgetrecht des Parlaments als auch die Wissenschaftsfreiheit der Hochschulen sind mit den jetzigen Regelungen gefährdet. Diese Probleme wären mit einer Verankerung als öffentlich-rechtlicher Vertrag wie im grünen Entwurf zu umgehen
Darüber hinaus kritisierten die Sachverständigen die mangelnde finanzielle und personelle Autonomie. Übereinstimmend stellten Vertreter der Hochschulleitungen wie Prof. Kokenge (TU Dresden), Prof. Gies (Hochschule für Musik Dresden) und der Kanzler der TU Chemnitz, Eberhard Alles, fest, dass der Entwurf zu wenig Autonomie ermöglicht. Insbesondere die Regelungen zur Finanzierung bringen eine wesentlich dichtere Kontrolle als bisher mit sich. Die Finanzautonomie wird durch die vorgesehene Rechtsverordnung des Finanzministeriums, die bis ins Detail regelt, wie mit den Finanzen umzugehen ist, konterkariert. Die vorgesehen Organisationsstrukturen der Hochschulen werden von den Sachverständigen mehrheitlich abgelehnt. Ein Großteil der Experten forderte die Beibehaltung eines reformierten Konzils oder einer Hochschulversammlung.
Das vollständige Protokoll der Anhörung ist zu finden auf:
http://hochschulreform-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Hochschulreform/stenprot_12712_8057.doc
Geisteswissenschaften an sächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen stärken
(10.01.2008)
Am 10.01.2008 fand im Landtag eine Anhörung zum grünen Antrag für die Stärkung der Geisteswissenschaften in Sachsen statt. Die Sachverständigen bestätigten einhellig die problematische Situation der sächsischen Geisteswissenschaften. Die Umstellung auf Bachelor und Master gefährdet die geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer besonders. Die Forschungsförderung und insbesondere die Exzellenzinitiative nehmen auf die spezifischen Anforderungen dieser Fächer keine Rücksicht. Und die geringe Graduiertenförderung in Sachsen stellt vor allem bei den Geisteswissenschaften die Sicherung des wissenschaftlichen Nachwuchses in Frage.
Die vollständige Dokumentation der Anhörung:
Hochschultouren
Hochschultour 2006
(23.-27.10.2006)
Zum Beginn des Wintersemesters 2006/07 reiste Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in die sächsischen Hochschulstädte – von Leipzig bis Chemnitz, von Zwickau bis Görlitz. Auf dem Plan standen viele Gespräche mit Studierenden, Wissenschaftlern und Hochschulleitungen. Das Echo an den Infoständen war durchweg positiv, die Diskussionen waren aufschlussreich. Der Parlamentarische Geschäftsführer und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, zeigte sich von der nahezu einmütigen Absage an Management-Universitäten und Hochschulen positiv überrascht. Während der Gespräche mit den Hochschulleitungen wurde klar, dass insbesondere in Personal- und Finanzfragen weit reichende Freiheiten nötig seien. So müssten insbesondere größere Universitäten die Liegenschaftsverwaltung in die eigenen Hände bekommen. Bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses zeichne sich nach Ansicht der Hochschulen schon jetzt größerer Nachsteuerungsbedarf ab. So seien die gestuften Studiengänge oft überstürzt und unüberlegt eingeführt worden. Durch steigende Prüfungslasten seien personelle Engpässe und deutliche Überlastung der Studierenden absehbar.
KulturHochschultour 2008
(20.-24. April 2008)
Karl-Heinz Gerstenberg war eine Woche lang an sächsischen Kunsthochschulen und Kultureinrichtungen unterwegs – Fazit der Tour: die künstlerischen Hochschulen sehen sich durch das Hochschulgesetz benachteiligt, der Freistaat muss endlich die Potentiale der Kulturwirtschaft entdecken
Frage: Bei den Vor-Ort-Gesprächen der Kultur-Hochschultour ging es insbesondere um die Situation an den Kunsthochschulen. Welche Probleme haben sich herausgestellt?
Die Hochschulen für Musik und bildende Künste haben im Zusammenhang mit dem geplanten neuen Hochschulgesetz erhebliche Bauchschmerzen. Sie sind im Vergleich zu den Unis und den Fachhochschulen klein und haben ihre Eigenheiten, die im Gesetzentwurf der Regierung überhaupt nicht berücksichtigt werden. Sie sollen in ein Fakultätskorsett gepresst werden und würden damit ihrer strukturellen und Experimentierfähigkeit beraubt. Das geplante Steuerungssystem ist zu bürokratisch und verursacht gerade bei den kleinen Hochschulen erhebliche Personalzusatzkosten. Und die Kunsthochschulen leben zum Großteil von Gastdozenten, die hauptberuflich als Künstler tätig sind. Sie sind auf die Berufung solcher Praktiker für die Lehre angewiesen. In anderen Bundesländern ist das längst möglich. Im Gesetzentwurf schlägt sich das aber nicht nieder. Wir haben in Reaktion darauf kleine Anfragen eingereicht, in denen die Staatsregierung nun beantworten muss, wie sie die Probleme lösen will.
Frage: Ein weiteres Thema war der Berufseinstieg von Künstlern. Wie ist es darum bestellt?
Die Situation ist sehr differenziert. An den Musikhochschulen gibt es beispielsweise große Unterschiede beim Berufszugang zwischen den klassischen Orchestermusikern und den Popularmusikern. Auch bei den bildenden Künstlern gibt es Unterschiede. Generell lässt sich aber sagen, dass die Studenten eher unzureichend auf Ihre meist freiberufliche Tätigkeit vorbereitet sind. Wie gehe ich mit Urheber- und Steuerrecht um? Wie vermarkte ich mich selbst? Das sind Fragen, die am Ende des Studiums in der Regel nicht beantwortet sind und auch schon mal existenziell werden können. Der Freistaat muss hier ansetzen – etwa über die Förderung intelligent organisierter Career Services, die vor allem auf die Phase nach dem Studium orientiert. In Berlin läuft das erfolgreich – vielleicht auch ein Grund, warum die Kulturwirtschaft dort boomt.
Hochschultour 2008
(22.-26. April 2008)
Zum Beginn des Wintersemesters 2008/2009 reiste der hochschulpolitische Sprecher Dr. Karl-Heinz Gerstenberg wieder durch die sächsischen Hochschulstädte von Leipzig bis Mittweida. Im Mittelpunkt standen direkte Gespräche mit Studierenden und Hochschulmitarbeitern rund um das Motto „Zukunft sozial studieren“. Bei den hochschulpolitischen Frühstücken, an den Infoständen und bei den Abendveranstaltungen ging es sowohl um landespolitische Themen wie lokale Probleme vor Ort. Die Palette an Themen reichte von fragwürdigen Hochschulbauten in Zwickau über Problemen bei der Umsetzung der Juniorprofessur in Chemnitz bis zum Hochschulgesetz.
Problem für viele Studierende und Mitarbeiter sind nach wie vor die schlechte personelle Ausstattung, überfüllte Seminare und Hörsäle. An den meisten Hochschulen verschärft die Umstellung auf Bachelor und Master und die damit einhergehende Stoff- und Prüfungsdichte diese Situation. Auf Zustimmung stießen die grünen Vorschläge auf Verbesserung des BAföG und den grundlegenden Umbau der Bildungsfinanzierung. Insbesondere durch die dichter strukturierten Studiengänge werde die Aufnahme von Nebenjobs erschwert – ein elternunabhängiges und pauschales Bildungsgeld könnte dieses Problem auffangen. Auch die laufende Novellierung bereitet an den Hochschulen weiterhin Sorge. Durch die geplante Verringerung demokratischer Mitwirkungsrechte sehen sowohl Mitarbeiter als auch Studierende die Qualität der Hochschulentwicklung bedroht.
Karl-Heinz Gerstenberg sieht sich in der Idee der Hochschultour bestätigt, regelmäßig das Gespräch mit den Betroffenen vor Ort zu suchen. In vielen Bereichen zeigt sich dem Hochschulpolitiker zufolge, dass in der Staatsregierung Entscheidungen über die Akteure vor Ort hinweg getroffen werden. Für ihn steht schon jetzt fest: die nächste Hochschultour kommt bestimmt.
Tagungen
Frauen in der Wissenschaft - Chancen und Perspektiven
(7.05.2007 in Dresden)
Über Chancen und Perspektiven von Frauen in der Wissenschaft berieten am 7. Mai 2007 auf Initiative der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag Experten mit Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten sächsischer Hochschulen. Als Fazit stellte der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, Karl-Heinz Gerstenberg, fest, dass in der mangelhaften Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wissenschaft eine Ursache für das unzureichende Abschneiden bei der Exzellenzinitiative liegt.
Nun liegt die vollständige Dokumentation der Tagung vor, die als gedrucktes Exemplar bestellt werden kann oder als pdf-Download zur Verfügung steht:
Eine kurze Zusammenfassung der Tagung finden Sie hier:
http://www.hochschulreform-sachsen.de/605.html
zukunft_sozial_studieren – Zur Zukunft der sächsischen Studentenwerke
26. Juni 2008 in Dresden
Am 26. Juni 2008 fand im Gewerkschaftshaus Dresden eine Tagung zur Zukunft der Studentenwerke mit über 50 TeilnehmerInnen statt. Themen der Tagung waren die veränderten Rahmenbedingungen und neue Herausforderungen für die Studentenwerke vor dem Hintergrund eines Hochschulsystems im Wandel und anstehender demographischer Probleme. In dem Forum ging es um die Regelungen des geplanten Hochschulgesetzes, die zukünftige Zuschussentwicklung und die Pläne der Fraktion sowie der Staatsregierung.
Ab sofort steht die vollständige Dokumentation der Tagung als pdf-download zur Verfügung: http://hochschulreform-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Hochschulreform/Studentenwerkstagung_26.06.2008_Dokumentation.pdf
Alle weiteren Informationen und eine kurze Zusammenfassung der Tagung finden Sie auf: http://www.hochschulreform-sachsen.de/studentenwerke/studentenwerktagung.html
Podiumsdiskussionen
Geht die TU stiften? Pro und Contra zur Stiftungsuniversität
(1.11.2005, Dresden)
Mit. Prof. Dr. Hermann Kokenge, Prof. Dr. Martin Schulte u.a.
Dokumentation unter:
http://www.hochschulreform-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Reader/reader_gshd_2005-11-1.pdf
Quo vadis Hochschulautonomie? - Hochschulreform zwischen Gruppenhochschule und Managementuniversität
(6.02.2006, Leipzig)
Mit Dr. Peer Pasternack, Forschungsdirektor Hochschulforschungsinstitut Halle-Wittenberg, Dr. Friedhelm Nonne, Kanzler der Universität Marburg u.a.
Weitere Infos unter:
Unternehmen Uni? Hochschulreform zwischen Managementuni und Gruppenhochschule
(15.05.2006, Dresden)
Mit Prof. Johann-Dietrich Wörner, Präsident TU Darmstadt, Prof. Karl-Siegbert Rehberg, TU Dresden u.a.
Dokumentation unter:
http://www.hochschulreform-sachsen.de/531.html
Baustelle Bachelor? Anspruch und Wirklichkeit von Bologna in Leipzig
(27. November 2006)
Mit Prof. Dr. Charlotte Schubert, Prorektorin für Studium und Lehre der Universität Leipzig, Prof. Dr. Werner Väth, Vizepräsident für Studium und Lehre der FU Berlin u.a.
Dokumentation unter: http://www.hochschulreform-sachsen.de/608.html
Fachgespräche
ErzieherIn mit Diplom?
Fachgesprächsreihe zur Zukunft der Hochschulausbildung für ErzieherInnen im Mai/Juni 2006
Mit Dr. Susanne Kleber (TU Dresden), Prof. Holger Brandes, EHS Dresden u.a.
Weitere Infos unter: http://www.hochschulreform-sachsen.de/veranstaltungen/bisherige-veranstaltungen/fachgespraeche-erzieherin-mit-diplom.html
Promovieren mit Perspektive
(8.10.2007 in Dresden)
Mit Prof. Dr. Martin Schlegel, Prorektor der Uni Leipzig, Prof. Dr. Gerald Gerlach, Institutsdirektor an der TU Dresden u.a.
Dokumentation:
Career Services
(17.01.2008 in Leipzig)
Mit Christina Eiche, Universität Hamburg, Annika Lehmann, Technische Universität Chemnitz u.a.
Weitere Infos: http://www.hochschulreform-sachsen.de/newsletter/hochschule-info-012008.html
Internet
www.hochschulreform-sachsen.de
Seit April 2006 ist eine Internetsonderseite zum Thema Hochschulreform geschaltet: http://hochschulreform-sachsen.de
Auf diesen Seiten findet sich alles Wissenswerte rund um die Neustrukturierung und -organisation der sächsischen Hochschulen. Die Seite soll nicht nur die aktuelle Diskussion um die Novellierung des Hochschulgesetzes begleiten, sondern will darüber hinaus Informationsportal für neue Ideen und aktuelle Entwicklungen in Lehre und Forschung an den sächsischen Hochschulen sein. Neben Hintergrundinformationen zu hochschulpolitischen Themen von Bachelor bis Hochschulfinanzierung sind weiterführende Links und Terminhinweise auf der Seite zu finden.
Informationsmaterialien
Faltblatt
Mehr Autonomie wagen! Neue Chancen für die sächsischen Hochschulen.
Broschüren
Mehr Autonomie wagen! Neue Chancen für die sächsischen Hochschulen.
Fair statt prekär. Gerechte Standards für den Wissenschaftsnachwuchs
Studieren statt kassieren. Grüne Ideen für eine gerechte und intelligente Bildungsfinanzierung
Aufkleber
Studieren statt kassieren! Keine Gebühren für Bachelor, Master und Promotion.
Geist statt Rendite! Hochschulen sind keine Unternehmen.
Sonstiges
Postkarten: Keine Mensa-Speisen zu 5-Sterne-Preisen
Streichhölzer: Helle Köpfe müssen nicht blond sein!
Bierdeckel: Damit’s im Studium besser läuft…
Schokolade: Mehr Gewicht für Frauen… in der Wissenschaft!
Buttons: Studieren statt kassieren!/Mehr Autonomie wagen!/ Mehr Gewicht für Frauen… in der Wissenschaft!/Geist statt Rendite!
Bestellung unter:
Publikationen
Broschüren "Bologna w e i t e r machen!" und "Zukunft gestalten statt Mangel verwalten" zum Download als PDF (Stand: März 2010)